Reisende aus Österreich und aus den übrigen 37, am Visa Waiver Programm teilnehmenden Staaten, können nicht mehr ohne Visum in die USA gelangen, wenn sie sich nach dem 1. März 2011 in Syrien, dem Irak, Iran und dem Sudan aufgehalten haben oder die doppelte Staatsbürgerschaft dieser Länder besitzen.

Nach den Anschlägen von Paris mit 130 Toten im November waren in den Vereinigten Staaten Forderungen nach schärferen Einreisekontrollen laut geworden. Mehrere der Attentäter hatten sich bei der IS-Miliz in Syrien und im Irak aufgehalten. Da sie die französische oder belgische Staatsbürgerschaft besaßen, hätten sie ohne Visum in die USA fliegen dürfen.

Nun können die von den schärferen Regeln betroffenen Reisenden aus den Visa-Waiver-Staaten nicht mehr mit einer elektronischen Einreiseerlaubnis (ESTA) in die USA gelangen. Vertreter aus der Europäischen Union kritisieren die strengere Vorschrift als unverhältnismäßig und unfair. Jedes Jahr kommen fast 20 Mio. Menschen über das Visa-Waiver-Programm in die USA, darunter 13 Mio. Europäer.

Der Text der Botschaft im Wortlaut

• NEU: Personen, deren ESTA-Registrierung abgelehnt wurde sowie Personen, deren ESTA Reisegenehmigung vom U.S. Department of Homeland Security (DHS) widerrufen wurde und diesbezüglich per Email eine Benachrichtigung erhielten.
• NEU: Staatsbürger aller am Visa-Waiver-Programm (Visumfreiheitsprogramm) teilnehmender Staaten, welche auch Staatsbürger des Irans, Iraks, Sudans und von Syrien sind. Beginnend mit 21. Jänner 2016, wird Personen eine gültige ESTA Reisegenehmigung entzogen, wenn frühere Angaben auf eine Doppelstaatsbürgerschaft mit einem der vier obenangeführten Ländern hinweisen.
• NEW: Staatsbürger aller am Visumfreiheitsprogramm teilnehmender Staaten, die am oder nach dem 1. März 2011 in den Iran, Irak, Sudan oder nach Syrien gereist sind. Im Gesetz verankert sind Ausnahmeregelungen für militärisches Personal oder hauptberufliche Regierungsvertreter der am Programm teilnehmenden Staaten, die im Rahmen ihrer beruflichen Funktionen in eines dieser Länder gereist sind.

Personen mit gültiger ESTA Reisegenehmigung wird empfohlen vor Abreise ihren ESTA Status auf der Website des DHS/CBP (esta.cbp.dhs.gov) zu überprüfen, heißt es auf der Website der Amerikanischen Botschaft in Wien. (APA/red)